Frösch Therese · Nationalrat · 2007-12-13

Wortprotokoll

Gerne begründe ich noch den Minderheitsantrag, der eine Aufstockung um 10 Millionen Franken verlangt. Es wurde gesagt, dass es noch Spielraum gibt: Genau für dieses Gebiet, es betrifft die Position A2111.0145, "Forschung, Entwicklung und Demonstration", beantrage ich 10 Millionen Franken mehr. Ich beantrage, dass davon 3 Millionen Franken für die Weiterforschung in der Geothermie eingesetzt werden. Die Motion Theiler 06.3835, die in beiden Räten angenommen wurde, kann man nicht zum Nulltarif haben. Bei den restlichen 7 Millionen Franken geht es um die Aktionspläne, die vom Bundesrat beschlossen wurden. Wir haben auch einen sehr interessanten Bericht des Bundesamtes für Energie in Bezug auf den pragmatischen Ausbau und die Umsetzung dieser Aktionspläne erhalten; ich möchte das hier nicht alles wiederholen.

Die Internationale Energieagentur sagt ja weltweit Versorgungskrisen im Strom- und Energiebereich voraus. Gleichzeitig geht sie davon aus, dass ohne Eingriffe die CO2-Belastung bis 2030 weltweit um 55 Prozent zunehmen wird. Hier kann das Bundesamt für Energie nicht alles einfach erledigen, aber es ist klar, dass das Bundesamt für Energie, wenn schon Aktionspläne bestehen, einen Beitrag leisten muss. Diese Aktionspläne sind in dem erwähnten Bericht enthalten. Nur ein kleines Muster daraus: Es geht vor allem darum, von der reinen Freiwilligkeit wegzukommen. Das heisst natürlich nicht Zwang, sondern technologische Fortschritte: Energieetiketten für die verschiedenen Elektrogeräte zu Hause anbieten, Konsumenteninformation, technologische Standards entwickeln und allenfalls auch Bonus-Malus-Systeme mit Anreizen einführen; kurz, sorgsamer Umgang mit Energie und Strom.

Deshalb braucht es hier eine kleine Erhöhung. Ich beantrage einfach für diesen Bereich eine Erhöhung der Mittel. Ich würde aber auch dem anderen Antrag, jenem der Minderheit Fässler, zustimmen, das ist klar, beides ist notwendig. Aber genau hier, wo die Parlamentarierinnen und Parlamentarier zu den Aktionsplänen und zur Motion Theiler Ja gesagt haben, müsste man auch zu den entsprechend notwendigen Krediten Ja sagen.