Kleiner Marianne · Nationalrat · 2007-12-17

Wortprotokoll

Die FDP-Fraktion bittet Sie, diesem PEB-Kredit mit den 8 Millionen Franken zuzustimmen. Wir glauben, dass diese 8 Millionen Franken notwendig sind, um eine saubere Evaluation für einen Tiger-Ersatz machen zu können. Wie wir alle wissen, ist der Tiger in die Jahre gekommen und muss in nächster Zeit durch ein moderneres Flugzeug ersetzt werden. Ich möchte Sie daran erinnern, welche Kritik das VBS bezüglich der Helikopterbeschaffung beim Rüstungsprogramm 2006 über sich ergehen lassen musste. Dort hat man gesagt, es sei nicht genügend sauber evaluiert worden. Hier wollen wir dem VBS diese 8 Millionen Franken zugestehen, damit es eine gute Evaluation machen kann. Es geht darum, dass wir den Luftschirm erneuern müssen.

Die Luftraumüberwachung bzw. die Luftraumkontrolle ist eine der wichtigsten Aufgaben der Armee. Man stelle sich eine Armee am Boden vor, die nicht durch Flugzeuge in der Luft überwacht werden kann. Ich möchte daran erinnern, dass diese Luftraumkontrolle auch in zivilen Zeiten notwendig ist. Kollege Widmer meint, man könne das auch mit einem anderen Flugzeug machen. Ich habe das sehr wohl gehört, aber ich glaube, dass wir hier in einer Budgetdebatte und nicht in einer sicherheitspolitischen Diskussion sind. Ich darf Ihnen vielleicht sagen, dass die SiK, die schliesslich für die sicherheitspolitische Beurteilung zuständig ist, diesem PEB-Kredit mit 14 zu 7 Stimmen zugestimmt hat, also mit allen bürgerlichen Stimmen.

Ich möchte Sie bitten, hier dem Bundesrat zu folgen und diesen Minderheitsantrag auf Kürzung abzulehnen.