Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2007-12-17

Wortprotokoll

Wir verfolgen eine nachhaltige Flughafenpolitik, auch in den Gesprächen mit Deutschland über das An- und Abflugregime. Einerseits soll die internationale Anbindung der Schweiz sichergestellt und eine nachfrageorientierte Entwicklung des Luftverkehrs ermöglicht werden; andererseits gilt es aber auch, die soziale Dimension zu beachten und möglichst wenige Menschen mit Fluglärm zu belasten, selbstverständlich auch im Osten des Flughafens Zürich.

Im zurzeit laufenden SIL-Koordinationsprozess für den Flughafen Zürich werden die Rahmenbedingungen für den zukünftigen Betrieb neu definiert. Nach dem zweiten Koordinationsgespräch vom 6. Juli 2007 legte der Bund seine weiteren Stossrichtungen fest. Nun habe ich gerade vorher, in der Antwort an Herrn Hurter Thomas, diese drei Punkte genannt. Ich gehe jetzt einmal davon aus, das sei Ihnen noch vollkommen präsent; sonst würde ich es einfach noch mal ablesen. Gestützt auf diese Beschlüsse sind die Arbeiten zur Optimierung der Betriebsvarianten derzeit im Gang. Das Ergebnis wird Thema des dritten Koordinationsgespräches sein, welches, wie ich auch gesagt habe, im April 2008 stattfinden wird. Danach wird die Wahl der künftigen Betriebsvarianten erfolgen; auch das haben wir ja schon kommuniziert.