Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2007-12-17

Wortprotokoll

Die Frage der A98 ist im weitesten Sinne sicher in einem dieser Bereiche inbegriffen, nämlich dort, wo ich von der Verkehrsinfrastruktur der Strasse gesprochen habe, jedoch niemals in einem so konkreten Sinn, wie Sie das jetzt sagen, betreffend Führung über Schweizer Gebiet. Sie müssen sich vorstellen, dass im weitesten Sinne vielleicht darüber diskutiert werden kann, wie die entsprechende Autobahn in Deutschland und in der Schweiz allenfalls abgenommen werden könnte oder nicht; in welchem Ausmass oder wie überhaupt, das bleibt natürlich innerschweizerischer, demokratischer und föderalistischer Gesetzgebung vorbehalten, unter Einbezug sämtlicher Rechtsmittel und politischer Willensbildung. Es geht nur darum, über diese Frage der allfälligen Abnahme des Verkehrs überhaupt einmal gemeinsam zu diskutieren. Aber es ist noch alles offen.