Blocher Christoph · Bundesrat · 2007-12-18

Wortprotokoll

Ich bin eigentlich nicht vorbereitet auf diese Abschiedszeremonie, aber ich möchte erstens für die Worte des Präsidenten herzlich danken und Ihnen zweitens sagen, dass ich hier nicht in Bitterkeit scheide. Ich habe mit Ihrem Rat und auch mit dem Ständerat ausserordentlich viel bewirken können, dank Ihrer Mitarbeit und dank dem, dass Sie die Arbeit wohlwollend begleitet haben. Es sind verschiedene Gesetze aufgezählt worden. In diesen vier Jahren haben wir eine wesentliche Grundlage geschaffen, um endlich im Asyl- und Ausländerbereich den Weg einer Ordnung zu beschreiten, die ein humanes und gutes Flüchtlings- und Ausländerrecht beinhaltet, aber die enormen Missbräuche zurückbindet. Ohne Ihre Zustimmung wäre das gar nicht gegangen.

Sie haben wirtschaftliche Vorlagen genehmigt, die für unser Land von grosser Bedeutung sind, Patentgesetz, Markenrecht, Urheberrecht usw. Das stärkt den Finanzplatz Schweiz. Sie haben dahintergestanden. Ich habe am Anfang gar nicht gedacht, dass wir das alles durchbringen. Die Justizreform, die Vereinheitlichung des Strafprozess- und des Zivilprozessrechtes, wird zu schnelleren und besseren Verfahren und auch zu einer Stärkung des Finanzplatzes Schweiz führen. Das haben wir hingebracht, in Zusammenarbeit von Regierung und Parlament.

Dass ich oft etwas Widerstandskraft gezeigt habe, war notwendig. Wenn der eine oder andere dadurch hätte verletzt sein sollen, dann bitte ich ihn um Entschuldigung. Ich muss Ihnen aber sagen: Das war nicht das Ziel, sondern das Ziel war es, für Land und Volk eine gute Ordnung hinzubringen.

Zum Schluss: Ich bin ein ehemaliger Unternehmer - ein ehemaliger, das habe ich gesagt, weil die Sozialdemokraten gesagt haben, ich sei es immer noch. Ich sage immer: Ich bin ein unternehmerischer Eunuch - ich könnte es noch, aber ich darf es nicht mehr. (Heiterkeit) Aber das muss ich Ihnen sagen: Wir haben in unserem Departement vorgemacht, dass man, wie in einem Unternehmen, die Kosten um 20 Prozent senken kann und dabei die Leistungen nicht geschmälert, sondern verbessert werden. Dass Sie mir diese Chance gegeben haben, dafür danke ich Ihnen.

Ich wünsche Ihnen viel Glück in den nächsten Jahren. Ich werde meinen Kampf für die guten Umstände dieses prachtvollen Landes auf andere Weise weiterführen. Vielleicht sehen wir uns da und dort wieder. (Grosser Beifall)

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Schluss der Sitzung um 12.10 Uhr

La séance est levée à 12 h 10

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