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Häberli-Koller Brigitte · Nationalrat · 2007-06-04

Häberli-Koller Brigitte · Nationalrat · Thurgau · Christlichdemokratische Fraktion · 2007-06-04

Wortprotokoll

Das Büro ist mit dem Postulanten der Meinung, dass die drei ausserhalb von Bern durchgeführten Sessionen in den anderen Sprachregionen wertvolle Kontakte zur Bevölkerung ermöglicht und die Bande zwischen den verschiedenen Sprach- und Kulturgemeinschaften unseres Landes verstärkt haben. Solche Sessionen ausserhalb des Bundeshauses müssen die Ausnahme bleiben und sollten grundsätzlich nur dann durchgeführt werden, wenn dies besondere Umstände wie z. B. der Umbau des Bundeshauses nötig machen. Das Parlament hat innerhalb von dreizehn Jahren mit den Sessionen in Genf, in Lugano und in Flims in sämtlichen Sprachregionen des Landes getagt. Der im Postulat in Aussicht genommene Zeitpunkt für eine weitere Session ausserhalb Berns, das Jahr 2018, liegt noch recht weit weg.

Das Büro ist der Meinung, dass ein Vorentscheid für eine auswärtige Session im Jahre 2018 heute verfrüht ist. Falls später wieder einmal eine Auswärtssession ins Auge gefasst wird, ist damit zu rechnen, dass sich neben dem "Arc jurassien" weitere Teilregionen wie z. B. die Ostschweiz, die Zentralschweiz oder auch der Raum Basel ebenfalls um die [PAGE 637] Durchführung bewerben werden. Deshalb ist das Büro der Meinung, dass die Frage, ob im Jahre 2018 eine weitere Session ausserhalb des Bundeshauses durchgeführt werden und wo eine solche Session stattfinden soll, zu einem späteren Zeitpunkt und unter Berücksichtigung der dann vorliegenden Fakten zu beantworten sein wird.

Aus diesen Gründen beantragt Ihnen das Büro die Ablehnung des Postulates.