Aeschbacher Ruedi · Nationalrat · 2007-06-05

Wortprotokoll

Traktandiert ist heute die Kenntnisnahme eines Berichtes, der die Arbeit, die Erkenntnisse und Empfehlungen der NAD enthält. Der Bericht beschlägt das Jahr 2006. Es ist also klar, was wir zu tun haben oder zu tun hätten: zuerst den Bericht lesen, dann vielleicht noch ein bisschen in Ruhe darüber nachdenken, was wir zu diesen Feststellungen und Empfehlungen des Berichtes zu sagen hätten, das hier vortragen und dann das Geschäft abschliessen.

In diesem Sinne spreche ich nur zu diesem Bericht 2006 und stelle Folgendes fest: Er ist interessant; die Empfehlungen an den Bundesrat sind nachvollziehbar; und der Bundesrat ist gut beraten, wenn er diese Empfehlungen gut anschaut. Die NAD hat eine grosse und prägnante, eine gute, interessante Arbeit geleistet. Dafür ist ihr zu danken, Punkt. Alles andere, also die jüngsten Entwicklungen der letzten Tage, irgendwelche Zeitungsmeldungen, Auskunftswünsche, neue Ideen zur Änderung des Projekts usw., hat hier in diesem Rat bei der Kenntnisnahme eines Berichtes über die Arbeit im Jahr 2006 nichts zu suchen und keinen Platz. Es ist vielmehr - wenn nötig und wenn wir als Parlament darüber noch sprechen oder darauf Einfluss nehmen möchten - mit den ordentlichen parlamentarischen Mitteln, angefangen von der Frage in der Fragestunde über Interpellation, Postulat, Motion bis hin zur parlamentarischen Initiative, das auf die Schiene zu bringen, was Sie heute in Bezug auf dieses Projekt bewegt. Alles andere gehört hier nicht in die Diskussion, die nur darüber zu führen ist, was in diesem Bericht steht.

Ich habe gesehen, dass viele Vorredner aus diesem Bericht zitiert und damit gezeigt haben, dass sie ihn gelesen haben. Wir haben ihn also zur Kenntnis genommen.