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Müller Philipp · Nationalrat · 2007-06-05

Müller Philipp · Nationalrat · Aargau · Freisinnig-demokratische Fraktion · 2007-06-05

Wortprotokoll

Rieter, Georg Fischer, Komax in Luzern, Schaffner in Luterbach, Styner und Bienz in Bern, Mikron, Ems-Chemie, Alcan: Alle diese prominenten Firmen mit Sitz in der Schweiz werden Sie kennen. Diese und weitere rund 240 Unternehmen, ebenfalls mit Sitz in der Schweiz, beliefern weltweit die Fahrzeugindustrie. So stammt beispielsweise jedes fünfte Lenksystem eines Fahrzeuges aus der Schweiz. Schweizer Unternehmen exportieren für rund 7 Milliarden Franken Hightech-Komponenten an die international tätigen Fahrzeughersteller. Das sind etwa 5 bis 7 Prozent der gesamten Exportleistung der Industrie. Viele dieser Zulieferer sind darauf angewiesen, dass sie ihre Komponenten abseits des öffentlichen Verkehrs testen können. Dies gilt es auch zu berücksichtigen, wenn wir hier über den Antrag Giezendanner entscheiden, der Formel-1-Rennen zulassen will.

Ich möchte in meiner Argumentation das Schwergewicht nicht auf Formel-1-Rennen legen. Es geht auch nicht um Rennrundstrecken. Es geht einfach darum, dass wir Rundstrecken bauen könnten, wenn ein Investor bereit wäre, dies zu tun. Ich würde mich persönlich weigern, dass hier Staatsgelder fliessen, die solche Rundstrecken mitfinanzieren; das wäre für mich ordnungspolitisch falsch. Ich bin selber als Instruktor auf derartigen Rundstrecken - ich sage bewusst "Rundstrecken" und nicht "Rennstrecken" - im Ausland tätig. Es ist interessant zu sehen, was für Leute kommen, um zu lernen, wie man mit einem Fahrzeug umgeht. Es sind Leute, die nach Hause gehen und deren Gefahrenpotenzial, das sie vor diesen Instruktionen und vor diesen Kursen aufgewiesen hatten, eingedämmt oder gar zum Verschwinden gebracht werden konnte. Es sind Polizistinnen und Polizisten, die lernen, ein Fahrzeug im Grenzbereich zu bewegen. Es dient auch Ausbildungszwecken, wenn man die Möglichkeit schafft, in der Schweiz eine Rundstrecke zu bauen. Ich betone nochmals: mit privaten Investoren und nicht mit öffentlichen Geldern.

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Ich bitte Sie also, nicht nur den Aspekt von Rennen, insbesondere von Formel-1-Rennen, von Gestank und Lärm ins Feld zu führen, sondern auch zu berücksichtigen, welche wirtschaftlichen Konsequenzen das Ganze hat. Unsere Hersteller von Komponenten für Fahrzeuge - das ist ein ganz wesentlicher Teil unserer Exportindustrie, ich habe es erwähnt - sind darauf angewiesen, diese Teile an Fahrzeugen im Einsatz zu testen, bevor sie sie ausliefern. Das tun sie heute im Ausland. Sie sind gezwungen, derartige Teile im Ausland zu testen. Das könnten sie geradeso gut in der Schweiz tun.

Vergessen Sie nicht, dass es eben nicht, wie Frau Teuscher sagt, jeden Tag einen Quadratmeter Boden braucht, der verbetoniert wird, um derartige Strecken zu bauen. Es gibt viele brachliegende Gelände - ich erinnere an Militärplätze -, die überflüssig und bereits verbetoniert sind und die man für derartige Zwecke verwenden könnte. Vergessen Sie nicht, dass vor dem Bau einer Rennstrecke auch eine Umweltverträglichkeitsprüfung gemacht werden muss. Vergessen Sie nicht, dass jegliche Einsprachemöglichkeiten für die von Ihnen angeführten Anwohnerinnen und Anwohner bestehen, dass alles das ordentliche Baubewilligungs- und Genehmigungsverfahren durchlaufen muss.

Ich bitte Sie also, das Thema in einen Gesamtzusammenhang zu stellen und bei der Beurteilung die industrielle, ausbildnerische und gesamtwirtschaftliche Wirkung mit einzubeziehen.