Hegetschweiler Rolf · Nationalrat · 2007-06-05

Wortprotokoll

Die FDP unterstützt die Bestrebungen, das Verbot von Rundstreckenrennen aufzuheben. Sicherheitstechnische Gründe, wie sie in den Fünfzigerjahren für das Verbot von Rundstreckenrennen geltend gemacht wurden, erscheinen heute als nicht mehr zeitgemäss. Für die Aufhebung des Verbotes spricht zudem das wirtschaftliche Potenzial solcher Grossveranstaltungen. Ein Hinweis auf Fussballveranstaltungen wie die Euro 2008 ist hier sicher erlaubt. Das wirtschaftliche Potenzial solcher Veranstaltungen und all dessen, was damit zusammenhängt, ist sicher nicht zu unterschätzen. Zu den Rennveranstaltungen selber kommen ja Testanlagen, Betriebe für Forschung und Entwicklung usw.

Die Austragung von Rundstreckenrennen ist zwar mit gewissen Umweltemissionen verbunden, das Ausmass dürfte sich aber in relativ bescheidenem Rahmen halten. Die Gewässerschutzauflagen für Rennanlage, Parkierung usw. müssen ja auf jeden Fall erfüllt werden, das steht ausser Diskussion. Sowohl beim Bau der Rundstrecke wie beim Rennen selber müssen die Umweltvorschriften des Bundes integral eingehalten werden.

Es ist klar, dass mit der Aufhebung des Verbotes nicht nur Formel-1-Rennen wieder zugelassen wären. Rundstreckenrennen würden grundsätzlich wieder zugelassen. Der Bundesrat lehnt die Aufhebung des Verbotes aus verschiedenen Gründen ab. Ich möchte hier nicht noch einmal im Detail darauf eingehen. Die FDP teilt diese Bedenken nicht in dem Masse, dass eine Aufhebung des Verbotes sich nicht rechtfertigen liesse.

Ich bitte Sie deshalb im Namen der FDP-Fraktion, der Gesetzesänderung zuzustimmen, das Verbot aufzuheben und natürlich den Nichteintretensantrag der Minderheit Vollmer abzulehnen.