Aeschbacher Ruedi · Nationalrat · 2007-06-05

Wortprotokoll

Mit der vorgelegten Gesetzesarbeit soll den internationalen Abkommen nachgelebt werden. Es soll ein weiterer Schritt getan werden, um die Sicherheit der Kernanlagen zu erhöhen bzw. die Abläufe so zu gestalten, dass die entsprechenden Stellen nicht mehr Bestandteil der Verwaltung, sondern selbstständig sind. Das war ja der Auslöser für diese Gesetzgebungsarbeit.

Wir stellen vonseiten unserer Fraktion fest, dass die Arbeit, die da zu bewältigen war, von der Verwaltung und vom Bundesrat grundsätzlich gut gemacht worden ist. Es sind Strukturen geschaffen worden, die diese Unabhängigkeit ermöglichen. Auch die entsprechenden Abläufe sind gut vorprogrammiert worden. Es gibt noch kleine Details. Auf diese werden wir aber in der Detailberatung eingehen.

Unsere Fraktion empfiehlt Ihnen, auf die Vorlage einzutreten.