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Blocher Christoph · Bundesrat · 2007-06-07

Blocher Christoph · Bundesrat · Zürich · 2007-06-07

Wortprotokoll

Daraus muss ich kein Geheimnis machen: Sie wissen es ja schon, Sie haben die Antwort gegeben. Bevor ich in den Bundesrat gewählt wurde, war ich der Meinung - das wusste das Parlament -, Einbürgerungen sollten politische Akte sein. Ich bin zwar nicht der Gründervater dieser Initiative, aber ich war dabei, als man sie gemacht hat.

Aber es entspricht dem Wesen der schweizerischen Konkordanz, dass man als Bundesrat, wenn der Gesamtbundesrat etwas beschlossen hat, dessen Entscheid zu vertreten hat. Normalerweise wissen Sie nicht, was ich in den Bundesrat bringe. Am Anfang, in der Übergangszeit, wusste man es. Ich glaube aber, dass ich davon keinen Gebrauch gemacht, sondern die Meinung des Bundesrates vertreten habe.