Leuthard Doris · Bundesrat · 2007-06-11

Wortprotokoll

Ja, ich denke, das kann ich tatsächlich. Ich habe schon anlässlich der ersten Debatte, als Herr Schmied Walter und auch Herr Berberat einen Antrag stellten, darauf hingewiesen, dass es sich hier ja tatsächlich um wertvolle Weiden handelt, dass wir aber wegen der unterschiedlichen Schätzungen der Flächen - sie sind nicht ausgemessen - Probleme haben, weil wir auch unterschiedliche finanzielle Folgen hätten, je nachdem, was die ökologisch wertvollen Wytweiden dann schlussendlich umfassen. Wir sind aber gerne bereit, im Rahmen der Motion 06.3635, "Weiterentwicklung des Direktzahlungssystems", die der Ständerat und auch Ihr Rat bereits angenommen haben, hier bis 2009 einen konkreten Vorschlag zu präsentieren. Das impliziert ja auch, Herr Berberat, dass der Bundesrat ein Interesse hat, für diese Flächen Leistungen abzugelten, weil die Biodiversität natürlich auch in der Agrarpolitik eine Aufgabe ist, an der weitergearbeitet werden muss. Ich kann zusätzlich noch anfügen, dass wir untersuchen, ob beim nächsten Verordnungspaket mit der Ökoqualitätsverordnung, allenfalls bereits mit Wirkung auf den 1. Januar 2008, extensive Weiden und Waldweiden mit Ökoqualität auf der landwirtschaftlichen Nutzfläche unterstützt werden könnten.

In diesem Sinne nehme ich Ihre Aufgabe entgegen, bin aber froh, wenn Sie uns die nötige Zeit lassen, um mit den Kantonen sowie mit dem Natur- und Heimatschutz über die Nutzung dieser Waldweideflächen und die Koordination mit dem Forstgesetz zu diskutieren.