Walter Hansjörg · Nationalrat · 2007-06-11

Wortprotokoll

Entschuldigung, wenn ich das nicht klar ausgedrückt habe. Ich habe aber in Erinnerung, dass ich gesagt habe, dass wir für die Erhöhung der Gewerbegrenze von 0,75 auf 1 Standardarbeitskraft sind. Das kann man vielleicht später wieder anpassen, aber wir sind jetzt für diesen Schritt. Es ist wichtig, dass der Strukturwandel oder die Betriebsaufgabe somit über den Generationenwechsel stattfindet.

Beim Pachtgesetz haben wir auch einen Artikel, bei dem es eine Neuregelung für Land braucht, das in der Bauzone ist, und bei dem wir diesen Pächterschutz nicht aufrechterhalten wollen. Das gibt immer Probleme, wenn das Land dann kurzfristig für eine Überbauung zur Verfügung gestellt werden muss.

Ich habe gesagt, es gebe kleine Verbesserungen; und deshalb sollte man nun diese Gesetze durchberaten.