Büchler Jakob · Nationalrat · 2007-06-11

Wortprotokoll

Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates fand sich am 26. und 27. März dieses Jahres zu einer zweitägigen Sitzung ein. Unter anderem wurde als Schwergewicht die Botschaft über Änderungen der Armeeorganisation, der sogenannte Entwicklungsschritt 2008-2011, behandelt.

In einem ersten Teil wurde eine Anhörung durchgeführt. Dazu war alt Divisionär ausser Dienst Paul Müller, der Verfasser einer Studie, eingeladen. Weiter waren dabei: Korpskommandant Christophe Keckeis, Chef der Armee, Divisionär Markus Rusch, persönlicher Berater des Chefs des VBS, und Divisionär Jakob Baumann, Chef Planungsstab der Armee. Alt Divisionär Paul Müller stellte uns seine Studie vor. Diese Studie war in drei Stufen aufgeteilt: Stufe A: Verteidigung, Stufe B: Strukturharmonisierung, Stufe C: Unterstellung und Führung. Paul Müller kam zum Schluss, dass der Entwicklungsschritt 2008-2011 es nicht erlaube, das Leistungsprofil nach seinen Vorstellungen zu erfüllen. Die Verteidigungsfähigkeit unserer "Armee XXI" sei unbedingt beizubehalten. Das Verteidigungspaket wurde in verschiedenen Punkten vorgestellt. Es wurde darauf hingewiesen, dass auf eine Rollenspezifizierung Verteidigung und Raumsicherung grundsätzlich zu verzichten sei. Die SiK-NR konnte dem Verfasser der Studie verschiedene Fragen zu Details stellen. In einem zweiten Teil der Sitzung fand die Diskussion der Sicherheitspolitischen Kommission zum Kernthema statt.

In der Gesamtabstimmung in Flims hatte der Nationalrat dem Entwicklungsschritt 2008-2011 bekanntlich nicht zugestimmt. Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates definierte im November in enger Zusammenarbeit mit dem VBS Bereiche, für die nach dem Entscheid von Flims vertiefte Abklärungen vorgenommen wurden. Ein Gutachten der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Bern kam zum Schluss, dass der Entwicklungsschritt 2008-2011 verfassungskonform sei und der Raumsicherung als Teil der von der Verfassung geforderten Landesverteidigung gerecht werde. In der Eintretensdiskussion wurde von verschiedenen Votanten darauf hingewiesen, dass die Stossrichtung des Entwicklungsschrittes 2008-2011 schon in Flims unterstützt worden sei, weil der Grundsatz eigentlich richtig war. Die Erhöhung um zwei Panzerbataillone werde, so hiess es, unterstützt. Die Erhöhung bei den Infanteriebataillonen sei nachvollziehbar. Am Schluss der Debatte wurde mit 21 zu 0 Stimmen Eintreten auf die Vorlage beschlossen. Ein Nichteintretensantrag wurde nicht gestellt.

Die Kommission beantragt Ihnen mit 21 zu 0 Stimmen, auf die Vorlage "Armeeorganisation. Änderung" einzutreten. Über die einzelnen Artikel werden wir Sie in der Detailberatung weiter unterrichten.

Ich bitte Sie einzutreten.