Loepfe Arthur · Nationalrat · 2007-06-11

Wortprotokoll

Die Reserve gehört zur Armee; das ersehen Sie aus Artikel 2 "Zusammensetzung der Armee". Dort steht: "Die Armee setzt sich aus der aktiven Armee und der Reserve zusammen." Nun möchte die Minderheit Schlüer noch angefügt haben: "Sie" - also die Armee - "erfüllt als Ganzes den ihr von Verfassung und Militärgesetz erteilten Auftrag." Was kann denn daran falsch sein? Darüber hat das Volk abgestimmt; das kann doch nicht falsch sein, Herr Widmer! Ich verstehe das gar nicht: Sie interpretieren viel zu viel in diese Formulierung hinein. Wir haben nichts gegen diese Formulierung; die CVP kann dem Minderheitsantrag Schlüer mit gutem Gewissen zustimmen, und das tun auch weitere Vertreter der Kommission, zum Beispiel von der FDP-Fraktion. Hier vergeben wir uns also gar nichts.

Ich bitte Sie, der Minderheit zuzustimmen.