Siegrist Ulrich · Nationalrat · 2007-06-11

Wortprotokoll

Vielleicht beanspruche ich nicht die ganzen fünf Minuten. Ich möchte Sie daran erinnern, dass wir ganz generell in dieser Verordnung nirgends Zahlen von Bataillonen vorsehen, sondern es ist Aufgabe des Bundesrates, die Sache so zu ordnen, wie es organisatorisch sinnvoll ist. Alles andere wäre erstens ein Eingriff in diese Systematik und zweitens falsch. Beide Minderheitsanträge zu Ziffer 1 sind materiell falsch; eine Panzerbrigade besteht aus viel mehr Verbänden als aus zwei oder drei aktiven Bataillonen. Im Übrigen wird diese Frage vollkommen überschätzt; damit ändert sich am Entwicklungsschritt nichts Grundsätzliches.

Ich bitte Sie deshalb, sowohl den Antrag der Minderheit I (Schlüer) als auch jenen der Minderheit II (Günter) abzulehnen.

Beim Antrag der Minderheit Borer ist Folgendes zu beachten: Die Lösung des Bundesrates wäre von Anfang an besser gewesen, aber vor drei Jahren hatten wir noch gemischte Bataillone, die aus Aktiven und Reserven zusammengesetzt waren; deshalb musste man ohnehin gemischte Brigaden bilden. Jetzt haben wir das nicht mehr, deshalb muss man der Lösung des Bundesrates zustimmen, weil es damit eine bessere Grundorganisation und eine bessere Einsatzstaffelung gibt.