Studer Heiner · Nationalrat · 2007-06-12

Wortprotokoll

Unser Rat bereitet dem Chef des VBS Anfang dieser Woche einen Einstieg, den er selten erlebt: gestern Abend ein friedlicher Ausklang bei der Armeereform und heute Morgen von links bis rechts nur begeisterte Zustimmung. Wenn das diese Woche so weitergeht, weiss ich nicht - aber zum Glück ist er ja nicht jeden Tag bei uns und kann sich dann beim Ständerat wieder an anderen Punkten erlaben.

Nun, auch wir sind der Meinung, Nasak 3 sei eine sehr gute Vorlage. Wir stehen dahinter; ich erwähne keine einzige Zahl, denn sie sind von den Kommissionssprechern richtig erwähnt und von verschiedenen Fraktionssprecherinnen und -sprechern bestätigt und wiederholt worden. Ich spreche auch nur einmal und muss Ihnen sagen, dass wir zu einem gewissen Zeitpunkt in unserer Kommission eine sehr schlechte Stimmung hatten, und zwar damals, als der FDP-Antrag, über den wir noch zu entscheiden haben, gestellt wurde. Ich finde es übrigens interessant, dass die beiden Fraktionssprecher der FDP nicht der Kommission [PAGE 824] angehören, also bei den Beratungen nicht dabei waren. Offensichtlich wollte die FDP-Fraktion hier einen Schwerpunkt setzen, etwa in dem Sinne: Wir sind die Sportförderer, die anderen sind die Bescheidenen!

Aber so ist es nicht. Wir haben nämlich in der Kommission diskutiert und gefragt, wo man diese Summe dann kompensieren wolle, denn logischerweise müsste sie innerhalb des VBS kompensiert werden. Eine Antwort darauf ist man uns schuldig geblieben, und es sind gerade Unternehmer, die uns immer wieder sagen, es brauche gerade in der Finanzpolitik aus ihrer Sicht mehr Nachhaltigkeit. Wir können deshalb nicht verstehen, weshalb man hier nun punktuell einen so hohen zusätzlichen Anteil "aufbeigen" will.

Ich möchte alle bitten, der Vorlage zuzustimmen, wie es verschiedene Vorredner schon gesagt haben. Wer hinter dieser Vorlage steht, sagt Ja zum Sport. Wer bei den bewilligten Mitteln weiter gehen will, der möchte sich einfach etwas populärer machen, hat dann aber für die Gesamtförderung des Sports nicht mehr getan als alle anderen, die auch wieder mitmachen werden, wenn es um weitere Fördermassnahmen geht.