Füglistaller Lieni · Nationalrat · 2007-06-12

Wortprotokoll

Ohne Breite keine Spitze, das gilt vor allem im Bereich des Sports. Alle, die heute Morgen beim Frühturnen waren, konnten feststellen, wie gut das ist, für Körper und Geist.

Mit dem Nationalen Sportanlagenkonzept wurde 1996 ein wegweisender Beschluss gefasst. Dieses Konzept, welches rund 100 bestehende oder benötigte Objekte umfasst, hat sich bewährt. Das Parlament hat in den vergangenen zehn Jahren 80 Millionen Franken bewilligt. Davon wurden 64 Millionen ausbezahlt, und damit wurde ein Investitionsvolumen von rund 700 Millionen Franken ausgelöst. Es ist ein erfolgreiches Förderprogramm, das dem Sport in seiner ganzen Breite wirklich dient. Basketball, Rudern, Schiessen, Schwimmen, Biathlon, Leichtathletik, Radsport, Kanu, Eishockey, Skispringen, Bob, Skeleton, Fussball, Handball, Unihockey, Kunstturnen usw., praktisch alle Sportarten konnten in den letzten Jahren von diesen Bemühungen und Investitionen profitieren.

Die Idee ist gut, die Umsetzung erfolgreich, das Controlling funktioniert, und die Organisation stimmt. Es herrscht Transparenz. Im Sinne einer guten Aufgabenteilung wurden 75 bis 90 Prozent der jeweiligen Baukosten der Nasak-Projekte von privaten Investoren und/oder von Standortgemeinden und -kantonen getragen.

Für den Bund entstehen jeweils auch keine Folgekosten für Betrieb und Unterhalt. Der Verpflichtungskredit gibt aber den nötigen Spielraum, um im Rahmen einer rollenden Planung die tatsächlichen Vorhaben auch mitfinanzieren zu können. Mit der vorliegenden Botschaft werden 14 Millionen Franken beantragt, um nun weitere, teilweise explizit in Artikel 1 der Vorlage genannte Projekte zu finanzieren. Diese Finanzhilfe würde wiederum eine Gesamtbausumme von über 100 Millionen Franken generieren. Der Kredit ist begrenzt, und es dürfen lediglich bis Ende 2011 Verpflichtungen eingegangen werden. Also ist damit zu rechnen, dass die vorgesehenen Projekte in allernächster Zeit auch umgesetzt werden.

Die SVP-Fraktion tritt auf die Vorlage ein und stimmt dem Vorhaben und dem beantragten Kredit von 14 Millionen Franken zu.

Wir sprechen zu diesem Geschäft nur einmal, deshalb kann ich im Namen der klaren Mehrheit der SVP-Fraktion mitteilen, dass wir den Antrag der Minderheit, welche eine Erhöhung des Kredites auf 20 Millionen Franken will, ablehnen. Denn 20 Millionen Franken bedeuten doch eine vergleichsweise erhebliche Erhöhung, mit welcher weitere, auf der Wunschliste stehende Projekte einer möglichen Realisierung zugeführt werden könnten - das stimmt. Nur kann man natürlich immer Wünsche anbringen. Man kann immer nach noch mehr Mitteln schreien. Man kann auch bei einzelnen Vorhaben das Budget und den ganzen Haushalt aus den Augen verlieren. Man kann das anvertraute Geld der Steuerzahlenden jeweils mit beiden Händen ausgeben wollen. Das ist alles rechtens und legitim. Nur sollte man trotzdem auch bei kleineren Posten die Relationen, die Entwicklung und auch die bisher aufgehäuften Schulden nicht vergessen. Der SVP-Fraktion ist es lieber, die im Rahmen der Vorlage beantragten Mittel zeitgerecht in die vorgesehenen Projekte zu investieren, weshalb wir eine Erhöhung und damit den Antrag der Minderheit Markwalder Bär ablehnen.

Damit stimmen wir der gesamten Vorlage zu, unterstützen die Mehrheit und den Bundesrat und bitten Sie, dasselbe zu tun.