Bruderer Pascale · Nationalrat · 2007-06-12

Wortprotokoll

Die SP steht ohne jeden Vorbehalt hinter dem Nasak-Kredit. Die 14 Millionen Franken der bundesrätlichen Vorlage sind das absolute Minimum. Der Unterstützungsbedarf - das hat eine Analyse ergeben - ist weit höher; er ist doppelt so hoch. Grund für die Reduktion auf 14 Millionen war die angespannte Finanzlage. Die Mitglieder der SP-Fraktion sind einstimmig der Meinung, dass Finanzhilfen für Sportanlagen sinnvoll und wichtig sind, dass der Bund noch mehr Engagement zeigen sollte betreffend die Bewegungsförderung, dass Sport in seiner grossen gesellschaftlichen Bedeutung und auch in seiner Bedeutung für die Gesundheitsförderung und für die Integration noch zu wenig ausgeprägt gewürdigt werde und dass der Nasak-Kredit nicht aus finanzpolitischen Überlegungen auf das Minimum beschränkt werden dürfe.

Im letzten Punkt verwende ich aber den Konjunktiv, denn es gibt in unserer Fraktion zwei Haltungen. Ein Teil der Fraktion hält die Bundesratsversion für die knapp genügende Variante, mit Betonung auf "knapp": Diese Variante mit 14 Millionen Franken wird ohne Wenn und Aber unterstützt, auch mit einem klaren Votum dafür, dass dieses Minimum nicht durch künftige Sparübungen angetastet wird. Ein anderer Teil der Fraktion unterstützt die Minderheit, ist also für 20 Millionen Franken. Wir wissen um die Dringlichkeit vieler weiterer Projekte; sie wurden von Christa Markwalder genannt. Ich selber habe eine Motion eingereicht, welche die Einhaltung des Obligatoriums betreffend Sport in der Berufsbildung fordert; Sie haben diese Motion im Nationalrat unterstützt. Auch dafür sind weitere Infrastrukturen nötig, auch dafür wäre die Erhöhung des Kredits notwendig.

Selber werde ich deshalb die Minderheit unterstützen, wissend, dass es sich um einen Verpflichtungskredit handelt, das heisst, dass dann nur die effektiv realisierten Projekte tatsächlich zu Buche schlagen. Die gesamte SP-Fraktion ruft dazu auf, die nötigen Investitionen zu tätigen und nicht durch künftige Abstriche zu gefährden. Dieses Votum richtet sich insbesondere an jene Fraktion, aus deren Reihen die Minderheit kommt und deren Mitglieder sich jetzt auch allesamt für die Minderheit geäussert haben.

In diesem Zusammenhang muss ich auch sagen, dass ich den Unmut unseres Kommissionskollegen Heiner Studer verstehe. Ein finanzpolitisch richtiger Grundsatz ist die Verlässlichkeit. Die SP-Fraktion wird die Minderheit teilweise unterstützen und teilweise ablehnen. Viel wichtiger ist uns aber, dass wir verlässliche Investitionen in die Bewegungsförderung tätigen.