Walter Hansjörg · Nationalrat · 2000-11-28

Wortprotokoll

Ich habe erwähnt, dass der Zahlungsrahmen der Direktzahlungen aufgrund der geplanten Auszahlungen 2000 Handlungsspielraum offen lässt und dass ich mich dafür einsetzen werde, dass die nicht ausgeschöpften Mittel innerhalb dieses Zahlungsrahmens auf das Jahr 2001 übertragen werden können. Mir geht es darum, dass wir auch im Jahr 2003 diese Direktzahlungen leicht erhöhen können. Auf der anderen Seite wird abgebaut.

Wenn wir diese Mittel jetzt vorbeziehen, stehen wir heute sehr gut da - das stimmt -, aber wir haben dann im Jahr 2003 ein etwas schlechteres Ergebnis; dies ist ein Vorbezug. Auf die Einkommenssituation bezogen, ist es wichtig, dass wir diese Direktzahlungen später auch leicht erhöhen können, damit wir sie den wirtschaftlichen Bedingungen, die gestellt werden, anpassen können. Von daher wird es die Einkommenslage in diesem Bereich weniger verändern. Entscheidend ist immer, was die Bauern bekommen.

Ich setze mich dafür ein, dass dieser Nachhang, dieser Restbetrag, der nicht ausbezahlt wird, auf das nächste Jahr übernommen werden kann und dass hier ein Ausgleich stattfinden wird. Wir haben dann diese 30 Millionen Franken später. Wenn Sie uns diese im Parlament jetzt schon bewilligen, sagen wir auch danke; dann sind wir auch bedient. Wir werden diese Mittel sicher zielgerichtet einsetzen.

Aber ich möchte mit meinem Votum darlegen, dass wir diese Finanzierung nicht einfach planmässig in einem Vierjahresrhythmus schon im Vornherein aufteilen können, sondern dass wir die Kraft haben müssen, uns den gegebenen Situationen anzupassen und insbesondere auf die Marktverhältnisse korrekt und zielgerichtet reagieren zu können.