Hubmann Vreni · Nationalrat · 2007-06-19

Wortprotokoll

Leibesvisitationen sind unangenehm; sie können aber notwendig und wichtig sein, um Tatspuren zu sichern oder Gegenstände oder Vermögenswerte zu beschlagnahmen, wie das in Artikel 248 festgehalten ist. Betreffen solche Untersuchungen die Intimsphäre, soll sie nur eine Person des gleichen Geschlechts durchführen dürfen. Wir verlangen deshalb, dass der letzte Teilsatz gestrichen wird. Es wird in jedem Fall möglich sein, innert kurzer Frist eine solche Person beizuziehen.

In der Kommission widersprach unser Justizminister diesem Antrag und brachte als Beispiel, dass eine Person Sprengstoffe im Intimbereich verstecken könnte; dann würde es um Minuten und Sekunden gehen, sodass man keine Zeit habe, eine Person des gleichen Geschlechts herbeizuschaffen. Dieses Beispiel entspringt vermutlich der lebendigen Fantasie unseres Justizministers.

Ich bitte Sie, den Antrag der Minderheit Thanei zu unterstützen. Ich denke, dass solche Fälle, wie sie Herr Blocher in der Kommission genannt hat, in der Realität kaum vorkommen.