Leutenegger Oberholzer Susanne · Nationalrat · 2007-06-20
Leutenegger Oberholzer Susanne · Nationalrat · Basel-Landschaft · Sozialdemokratische Fraktion · 2007-06-20
Wortprotokoll
Herr Bundesrat, Sie haben jetzt lange gesprochen, ohne materiell zur zentralen Frage Stellung zu nehmen. Ich erlaube mir jetzt, sie in Form einer Zusatzfrage vorzubringen. Sie, Hans-Rudolf Merz, haben im letzten Jahr gesagt: "Ich halte das neue Steuersystem des Kantons Obwalden für verfassungskompatibel und unterstütze es." Meine Frage: Wie ist erstens heute Ihr Kommentar dazu, und welche Lehren ziehen Sie zweitens daraus?