Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · 2007-06-20

Wortprotokoll

Ich habe mich ausgiebig über das Urteil im Fall Obwalden geäussert, sowohl in der schriftlichen Antwort auf Ihre Interpellation als auch jetzt hier in den mündlichen Ausführungen. Zudem wurde mir in dieser Debatte keine einzige konkrete Frage gestellt, Frau Leutenegger Oberholzer. Ich habe die Debatte hier zusammengefasst und beurteilt und habe nochmals gewisse Schwerpunkte gesetzt; das ist auch meine Aufgabe. Es ist meine [PAGE 1020] Aufgabe, Ihnen die Steuerpolitik des Bundesrates zu erläutern, was ich hier gemacht habe.