Studer Heiner · Nationalrat · 2007-06-21

Wortprotokoll

Für mich war Englisch während der ganzen Zeit, als ich in der Schule diese Sprache lernen durfte, mein Lieblingsfach. Ich muss auch sagen, es fällt mir leichter, einen Vortrag auf Englisch zu halten und auch auf Englisch zu predigen - ich habe das in Indien mehrfach getan - als auf Französisch. Trotzdem, obwohl ich eine emotionale Beziehung zum Englischen habe, finde ich und findet unsere Fraktion, dass es sachlich richtig ist, dass wir das beschliessen, was die Kommissionsmehrheit will. Eine Basis dieser Vorlage ist neben der parlamentarischen Initiative Levrat auch das Postulat 99.3510 von Otto Zwygart, EVP, das von diesem Rat überwiesen wurde. Ziel dieses Postulates ist, dass die erste Fremdsprache in der Schule eine Landessprache ist. Das hat dieser Rat mit der Überweisung kundgetan, und in der Botschaft ist das mit einbezogen. Wir sind nach wie vor der Überzeugung, dass das für unser vielsprachiges Land richtig ist.

Man kann nun einwenden, die EDK habe eine Lösung gebracht. Die EDK hat überhaupt keine Lösung gebracht - sie hat nur die durch einige Kantone geschaffenen Realitäten abgesegnet. Sie hat nichts Gestaltendes getan. Ich komme besonders als Aargauer auf dieses Thema zu sprechen: Der damalige Bildungsdirektor von Zürich hat - mit sehr wenig Verständnis für demokratische Abläufe - das Englische durchgedrückt. Deshalb verstehe ich auch, dass Zürcherinnen und Zürcher verschiedener Fraktionen bei der Minderheit der Kommission sind. Das hatte eine solch dominante Wirkung, dass die Zürcher jetzt eben nicht beklagen müssen, was geschehen könnte, wenn sie zurückbuchstabieren müssten. Was haben sie im ganzen Umfeld ausgelöst? Für die französisch- und italienischsprachige Schweiz, für unsere Minderheiten, ist es klar: Es ist eine Landessprache, die die zweite Sprache ist. Von daher ist es richtig, dass wir das im Rahmen dieses Gesetzes diskutieren.

Nun müssen wir uns natürlich schon fragen, was dann rechtlich gültig ist, wenn wir entscheiden. Da stimmt es natürlich nicht, mein lieber Hans Widmer, dass dieses Gesetz, wenn wir es genehmigen, über dem anderen Recht steht. Denn die Verfassung gibt den Kantonen und der EDK mehr Rückendeckung als uns, das müssen wir hier offen sagen. Deshalb haben wir ja im Gesetz auch nur formuliert, dass Bund und Kantone sich dafür einsetzen. Wenn dieses Gesetz so angenommen wird, dann ist es die Sache unserer Bildungsdirektoren, sich dafür zu engagieren. Aber wir können nicht garantieren, dass dann der Vollzug dieses Gesetzes etwas anderes bringt.

Aber es ist wichtig, dass wir als Nationalrat, der in dieser Frage bis jetzt jedes Mal zum Ausdruck gebracht hat, dass es zuerst einmal immer um eine andere Landessprache geht, in dieser Beratung als Erstrat dabei bleiben. Sollte dann der Ständerat, der näher bei den Kantonen ist, anders entscheiden, dürften wir aus der Frage keinen Schicksalsartikel machen. Aber zuerst machen wir doch einmal als Volksvertretung das, woran wir bis jetzt festgehalten haben. Dann geht die Vorlage den ordentlichen Weg an den Ständerat; und dann sehen wir, wo wir stehen.

Also: Engagieren wir uns, aber machen wir weder auf der einen noch auf der anderen Seite aus dieser Frage am Schluss den Schicksalsartikel!