Loepfe Arthur · Nationalrat · 2007-12-20

Wortprotokoll

Es gibt kein Departement, bei dem man in den letzten zehn Jahren mehr gespart hat als im VBS. Man hat sein Budget massiv zurückgefahren, wir geben heute ja weniger Geld dafür aus als 1990. Wie können Sie sagen, die Armee sei kein Wachstumsdepartement, man könne hier nicht noch mehr Geld ausgeben? Wir geben hier ja viel weniger aus als früher. Die "Armee XXI" ist mit einem Budget von 4,5 Milliarden Franken gestartet; jetzt ist das Budget auf 3,8 Milliarden zurückgestutzt. Von Wachstum also keine Spur, Frau Kiener Nellen; Schrumpfung ist die Realität.

Das Budget, der finanzielle Rahmen, ist für die Armee ja gegeben; jetzt kann man nicht hingehen und innerhalb dieses Rahmens nochmals einen Rahmen setzen. Das passt nicht. Das VBS hat diesen Rahmen zur Verfügung und muss jetzt selber wissen, wo die Prioritäten liegen.

Die Armee ist, wie gesagt, geschrumpft. Man hat das neue Stationierungskonzept festgelegt: Es gibt weniger Standorte, weniger Bauten. Dort, wo die Armee jetzt ist, muss sie gemäss dem heutigen Stand der Technik eingerichtet sein. Es ist unseren jungen Männern und Frauen, die Dienst leisten, doch nicht zuzumuten, dass sie in schlechten Unterkünften untergebracht werden - das ist sehr oft der Fall; ich finde, das ist nicht fair -, in Unterkünften, in denen man andere Leute nicht unterbringen würde. Sie nehmen das einfach in Kauf. Wir haben dafür zu sorgen, dass die Armeeangehörigen modern ausgerüstet sind und in anständigen Unterkünften untergebracht werden.

Ich bitte Sie also, der Mehrheit zuzustimmen, den Antrag auf Rückweisung und die Anträge aller anderen Minderheiten abzulehnen.