Glanzmann-Hunkeler Ida · Nationalrat · 2007-12-20

Wortprotokoll

Am Montag nach den Nationalratswahlen wurden den Mitgliedern der SiK schon am Vormittag die verschiedenen Immobilienobjekte, zum Teil vor Ort, präsentiert. Was wir dort zu sehen bekamen, entspricht nicht mehr den heutigen Anforderungen. Ein Beispiel: Auf dem Militärflugplatz Meiringen besuchten wir die Unterkunft in der Kaverne. Die Schlafräume beispielsweise sind dort extrem klein. Die Aufbewahrungsmöglichkeiten für die Kleider und die persönlichen Effekten sind nicht auf die heutigen Materialien der Wehrmänner ausgerichtet. So müssen dort extra Räume bereitgestellt werden, um das persönliche Material der Armeeangehörigen zu lagern. Die Bauten stammen aus den Fünfzigerjahren des letzten Jahrhunderts und wurden nie an die aktuellen Bedürfnisse angepasst. Zum Teil müssen die Wehrmänner sogar extern in Zivilschutzanlagen der umliegenden Gemeinden untergebracht werden. Dort sind aber keine Verpflegungsmöglichkeiten vorhanden.

Vor Ort vergewisserte sich die Kommission noch, ob allenfalls anstatt der Sanierung der Kaverne ein Neubau im freien Gelände sinnvoller sei. Aber eine neue Planung, mit einem Neubau und ohne Gewährleistung der geforderten Sicherheit, käme noch teurer zu stehen. Zudem würde nochmals viel Zeit verlorengehen. So war für die anwesenden Kommissionsmitglieder klar, dass dieses Objekt möglichst schnell saniert werden muss. Der Sanierung in Meiringen kann man auch zustimmen, ohne das Ergebnis der Initiative "gegen Kampfjetlärm in Tourismusgebieten" abzuwarten. Der Departementsvorsteher versicherte uns, dass nicht vor dem Abstimmungstermin mit diesem Umbau begonnen wird. Falls die Initiative angenommen würde, so würde man bei diesem konkreten Bau nochmals über die Bücher gehen.

Sanierungsbedarf besteht auch bei anderen Immobilien, die zum Teil wirklich überaltert sind. Wir waren sehr überrascht, wie lange man mit einer Sanierung gewisser Objekte zuwartet. Dass bei den Immobilien, die zum Umbau vorgesehen sind, Handlungsbedarf besteht, war für uns unumstritten. Auch die übrigen Kredite unterstützen wir so, wie sie in der Botschaft vorgeschlagen sind.

In der Kommission wurde ein Antrag in Bezug auf die Minergie-Standards diskutiert. Ein Postulat allein für das VBS schien uns nicht richtig zu sein, existieren diese Vorgaben beim Bund doch auch schon für andere Bauten. Aber es ist wichtig für uns, dass das VBS die geforderten Minergie-Standards für seine Bauten konsequent anwendet. Umbauten oder Renovationen müssen auch hier so weit möglich diesem Standard angepasst werden.

Die CVP/EVP/glp-Fraktion unterstützt die Immobilienbotschaft VBS 2008, wie sie im Departement verabschiedet wurde. Die verschiedenen Kürzungs- oder Streichungsanträge unterstützen wir nicht. Die Vorlage mit einem kleineren Kostendach von 230 Millionen Franken zu überarbeiten respektive linear zu streichen schien uns aufgrund der Besichtigungen nicht realistisch zu sein. [PAGE 2041]

Die CVP/EVP/glp-Fraktion ist für Eintreten, lehnt den Rückweisungsantrag ab und unterstützt die Immobilienbotschaft VBS 2008, wie sie vorliegt.