Bieri Peter · Ständerat · 2007-12-03

Wortprotokoll

Ich bedanke mich für diese schöne musikalische Einleitung. (Beifall)

Traditionsgemäss fällt dem noch amtierenden Ständeratspräsidenten die Aufgabe zu, die erste Sitzung der Wintersession zu eröffnen. Der heutige Sessionsauftakt bedeutet sowohl für die bisherigen als auch für die frischgewählten Kolleginnen und Kollegen einen Neubeginn, der mit Erwartungen und zuweilen auch mit einer gewissen Skepsis verbunden ist. Vermutlich werden sich auch die Mitglieder der Landesregierung fragen, mit wem sie künftig in den Kommissionen und im Rat zu debattieren und zu streiten haben werden. Es ist deshalb ein guter Brauch, dass sich in diesem feierlichen Moment der Bundesrat in corpore in unserem Rat einfindet. Im Namen des Ständerates danke ich dem Bundesrat für diesen Ausdruck des Respekts gegenüber unserer Institution. Ich versichere Ihnen, sehr geehrte Bundesrätinnen, sehr geehrte Bundesräte, dass wir uns in diesem Rat weiterhin bemühen werden, mit Ihnen zusammen die anstehenden Aufgaben unseres Landes sorgfältig anzugehen, verantwortungsvoll tragfähige und kluge Lösungen für die Probleme unserer Gesellschaft zu suchen und mit der in dieser Kammer gelebten Tradition zu einer gesunden politischen Kultur beizutragen.

Mit Ausnahme der Appenzell Innerrhoder und der Zuger Vertretung haben Sie alle eine mehr oder weniger intensive Wahlzeit hinter sich. Nur wenigen unter Ihnen war das Glück so hold wie dem bisherigen Obwaldner und dem neuen Nidwaldner Vertreter, die sich bereits am Abend der Listeneingabe zufrieden zurücklehnen konnten. Ich gratuliere Ihnen allen zu Ihrer erfolgreichen Neu- oder Wiederwahl und wünsche Ihnen grosse Freude an der Mitgestaltung des Hauses Schweiz, das übrigens auf einem weit besseren Fundament steht, als dies zuweilen in der Hektik der Wahlen deklariert wurde.

Ich wünsche Ihnen die Klugheit bei der Rede und gelegentlich die Weisheit zu schweigen; ich wünsche Ihnen den Langmut, den es bei langen, gelegentlich auch langatmigen Vorlagen braucht; und ich wünsche Ihnen den Humor, dessen Erfolg protokollarisch im Amtlichen Bulletin mit dem höchst ehrenwerten Ausdruck "Heiterkeit" bzw. französisch mit "Hilarité" verewigt wird. Letztlich wünsche ich Ihnen die Einsicht, die mein Vorgänger Rolf Büttiker hier im Saal einmal geäussert hat: Er sagte nämlich, man solle die stete Vermutung in sich tragen, dass der andere auch einmal Recht haben könnte. Oder aus "Wallensteins Lager", in den leicht abgeänderten Worten von Friedrich Schiller: Der andere "ist auch ein Mensch - sozusagen". (Heiterkeit)

In meinen grundsätzlichen Gedanken halte ich mich weiter an Friedrich Schiller, dessen Eingang zum "Lied von der Glocke" lautet: "Zum Werke, das wir ernst bereiten, geziemt sich wohl ein ernstes Wort; wenn gute Reden sie begleiten, dann fliesst die Arbeit munter fort." In Prosa würde man das heute etwa wie folgt übersetzen: "Wer eine Arbeit verrichtet, soll mit Herz bei der Sache sein." Der klassischen und von der Aufklärung geleiteten Idealvorstellung Schillers hat der Nidwaldner Philologe Peter von Matt die Behauptung gegenübergestellt, dass der Mensch nicht von Natur aus demokratisch sei, vielmehr steuere die biologische Prägung des Homo sapiens in Richtung eines Zusammenlebens nach den Regeln von Stamm und Chef. Die Demokratie als die höchste, aber auch schwierigste Form des menschlichen Zusammenlebens habe sich deshalb täglich von Neuem gegen [PAGE 962] eine Menge biologisch bedingter Impulse durchzusetzen. Auch die Schweiz gab eine Menge zu tun; sie ist nicht einfach gewachsen, sie wurde vielmehr gemacht. Sie ist, wie Peter von Matt zu Recht meint, "nicht ein schön gewachsener Baum, sondern eine langwierige Zimmermannsarbeit mit vielen Flicken und Nägeln darauf".

Es wird in den nächsten vier Jahren unsere Aufgabe sein, mit Bedacht am Haus Schweiz weiterzubauen, ohne dass uns gegenseitig die Späne ins Gesicht fliegen. Sie können es auch mit dem deutschen Soziologen Max Weber halten, der die Politik mit einem langsamen Durchbohren von harten Brettern verglich und dabei zu Leidenschaft, aber auch zu Augenmass mahnte. Bei unserer politischen Zimmermannsarbeit sind wir dazu aufgerufen, im Gesamtinteresse unseres Landes zu handeln, etwas, was leider in Politratings nicht bewertet wird. Die Förderung der Freiheit und der Wohlfahrt gehört ebenso zu unseren verfassungsgemässen Aufgaben wie die Rücksicht auf die Schwachen, der Umgang mit unserer Natur und der Auftrag, auch den künftigen Generationen ein ordentliches Haus zu hinterlassen. Der Ständerat kann dazu einen bedeutenden Beitrag leisten, aus seinem historischen Selbstverständnis heraus, in seiner kulturellen und regionalen Zusammensetzung und dank der Persönlichkeiten seiner Mitglieder.

Lassen Sie mich nochmals auf Schiller zurückgreifen: Nachdem die Glocke gegossen ist, heisst es: "... soll das Werk den Meister loben! Doch der Segen kommt von oben." Was nun das Oben, den Himmel, betrifft, so gebe ich Ihnen für den täglichen politischen Umgang eine kleine theologische Weisheit mit. Als der reformierte Basler Theologe Karl Barth gefragt wurde, ob man seine Lieben dereinst im Himmel wiedertreffen werde, meinte dieser: "Selbstverständlich, aber nicht nur diese!" Ich meinerseits beende mein Präsidium mit dem Zitat, das ich bereits bei meiner Antrittsrede verwendet habe: "Beim gesellschaftlichen Aufstieg lohnt es sich, freundlich mit den Überholten zu sein; man begegnet ihnen beim Abstieg wieder." Diesen Abstieg kann ich nun vornehmen. (Beifall)