Leuenberger Ernst · Ständerat · 2007-12-04
Leuenberger Ernst · Ständerat · Solothurn · Sozialdemokratische Fraktion · 2007-12-04
Wortprotokoll
Wenn Sie den Bundesbeschluss über den Voranschlag für das Jahr 2008 zur Hand nehmen, dann finden Sie dort in Artikel 1 und auch später präzise Zahlen. Unsere Beratungen, die wir jetzt geführt haben, haben in einem Fall eine Abweichung ergeben. Ich lege Wert darauf, jetzt die korrekten Zahlen, die mir die Finanzverwaltung geliefert hat, hier auch zuhanden des Amtlichen Bulletins festzuhalten.
Bei Artikel 1 dieses Bundesbeschlusses über den Voranschlag für das Jahr 2008, Absatz 2 Buchstabe a, muss stehen: Aufwände von 57 921 487 170 Franken; dann muss in Absatz 2 Buchstabe c bei "Ertragsüberschuss" stehen - der wird jetzt leider ein klein wenig kleiner, und die korrekte Zahl lautet -: 259 179 926 Franken; sodann erhöhen sich bei Artikel 4, "Ausgaben und Einnahmen", Buchstabe a die Gesamtausgaben ganz leicht, die korrekte Zahl lautet jetzt: 62 094 145 670 Franken. Das sind die drei Zahlen, die im Bundesbeschluss nachzutragen sind.