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Fetz Anita · Ständerat · 2007-12-04

Fetz Anita · Ständerat · Basel-Stadt · Sozialdemokratische Fraktion · 2007-12-04

Wortprotokoll

Ich kann es ganz kurz machen: Die Subkommission beantragt Ihnen Zustimmung zur Sonderrechnung ETH-Voranschlag 2008. Wir sind ja im ersten Jahr der neuen BFI-Periode, und die ETH profitieren noch von den Erhöhungen, die wir am Ende der letzten Legislaturperiode gesprochen haben - richtigerweise, denn sie mussten ja bei den Entlastungsprogrammen auch sehr stark bluten. Der vorgesehene Zahlungskredit für den Voranschlag 2008 beträgt 1,949 Milliarden Franken und entspricht einem Wachstum von 5,2 Prozent, dies nach Anwendung der Kreditsperre. Das ist für die ETH eine wichtige Erhöhung, weil sie hier jetzt endlich von ihrer Nullwachstumsstrategie Abschied nehmen können. Das ist nicht zuletzt darum nötig, weil sie ja wesentlich mehr Studierende haben. Deshalb ist es auch richtig, dieser Erhöhung zuzustimmen.

Besondere Bemerkungen habe ich keine zu machen. Wir beantragen Ihnen Zustimmung.

[VS]