Fetz Anita · Ständerat · 2007-12-04

Wortprotokoll

Kollege Maissen rennt hier eigentlich eine offene Türe ein. Wir haben in der Subkommission eine grosse Sympathie für die Schweizer Schulen im Ausland und haben uns auch überlegt, ob wir einen Aufstockungsantrag machen sollten. Nicht zuletzt ist auch in unserer Schwesterkommission schon ein Antrag durchgekommen. Wir haben uns dann aber nach einer längeren Diskussion dazu entschlossen, zuerst das Konzept des EDI abzuwarten. Statt bei diesen Schulen einfach immer ein bisschen zu kürzen, was ja in den letzten Jahren passiert ist, muss man einmal eine klare Strategie haben. Was wollen wir mit den Schweizer Schulen im Ausland? Wo wollen wir überhaupt solche? Für eine Schule in jeder Region gibt es ohnehin nicht genügend Mittel. All diese Fragen stellen sich. Es wäre sinnvoll, auf dieser Basis dann wirklich auch eine nachhaltige Finanzierung zu planen.

Was uns auch noch ein bisschen hat davor zurückschrecken lassen, einen eigenen Antrag zu stellen, ist natürlich die Kompensationsfrage. Wir sind natürlich automatisch davon ausgegangen, dass das im Bundesamt für Kultur kompensiert werden muss, das ja eh schon extrem schmalbrüstig dotiert ist. Kollege Maissen hat jetzt einen - ich sage einmal: - kreativen Kompensationsvorschlag gefunden, der vermutlich Schule machen wird. Ich sage das einfach, weil ich eine echte Sympathie für den Antrag habe. Ich kann jetzt selbstverständlich trotzdem nicht einfach sagen: Stimmen Sie dem Antrag Maissen zu. Man muss einfach wissen: Wenn das Schule macht, sind die Generalsekretariate arm dran. Sie werden in Zukunft einfach als Kompensationsmasse betrachtet werden. Aber ich finde den Ansatz des Antrages Maissen echt kreativ.

Ich bitte Sie natürlich, dem Antrag Maissen nicht zuzustimmen, obwohl es ein sehr sympathischer Antrag ist.