Leuenberger Ernst · Ständerat · 2007-12-04
Leuenberger Ernst · Ständerat · Solothurn · Sozialdemokratische Fraktion · 2007-12-04
Wortprotokoll
Im Sinne einer persönlichen Erklärung: Ich finde es sehr schwer erträglich, Herr Frick, wenn Sie hier die Behauptung aufstellen, Hauseigentümer seien verantwortungsbewusstere Bürger als Nichthauseigentümer. Natürlich haben Sie nie so etwas gesagt - ich hab's einfach so gehört. Ich akzeptiere solche Aussagen nicht! Das ist eine Diskriminierung der grossen Mehrheit der Mieterinnen und Mieter in diesem Land, und diese Art von Stimmungsmache ist im Sinne der gestrigen präsidialen Erwägungen auch nicht "Ständerats-like".