Jenny This · Ständerat · 2007-12-05

Wortprotokoll

Nachdem die "Rennleitung" hier eine Stunde Redezeit eingeplant hat, werde ich diese Zeit genüsslich ausnützen und Ihnen dieses Geschäft erläutern.

Mit dieser Vorlage beantragen wir Ihnen, den bestehenden Rahmenkredit um 500 Millionen Franken zu erhöhen und gleichzeitig die Laufzeit um fünf Jahre zu verlängern. Zur Erinnerung: Im Jahre 2002 haben wir für die Förderung der Hochseeschifffahrt einen Bürgschafts-Rahmenkredit von 600 Millionen Franken gesprochen. Mit der von uns beantragten Erhöhung wird der jährlich verfügbare Bürgschaftsbetrag von heute 60 auf 73 Millionen Franken erhöht. Die Höhe dieses Rahmenkredites beruht auf Erfahrungszahlen. Aus versorgungs- und sicherheitspolitischer Sicht ist die Aufstockung des Kredites sinnvoll. Ein Grossteil des internationalen Handels läuft heute über Container- und Tankschiffe. Die Schweiz als rohstoffarmes Land ist auf eine funktionierende Versorgung mit Gütern angewiesen, insbesondere auch, weil die ausländischen Frachter nicht beliebig und nicht jederzeit zur Verfügung stehen.

Die Vorlage blieb in der Kommission unbestritten. Trotzdem hat mein Vorgänger, Herr Kollege Thomas Pfisterer, für ihre Behandlung eine Stunde beantragt, wahrscheinlich im Nichtwissen, dass er dereinst nicht mehr im Rat sein würde.

Ich möchte Sie bitten, der Erneuerung des Bürgschafts-Rahmenkredites zuzustimmen. Ich weiss wirklich nicht, was ich dazu noch ausführen soll.