Leuenberger Ernst · Ständerat · 2007-12-10

Wortprotokoll

Entschuldigen Sie, dass ich nach dem Bundesrat noch einmal das Wort ergreife.

Ich habe insgeheim gehofft, dass es Herrn Bundesrat Blocher gelingt, vielleicht etwas auszuführen, wie denn die Begründung des Nichteinbürgerungsentscheides erfasst werden kann. Sie haben deutlich gemacht: sicher nicht über eine schriftlich vorliegende Begründung. Aber die Begründung, die dann zentral ist, muss doch irgendwie erfasst werden. Zuhanden der Materialien und vielleicht auch zuhanden des Nationalrates, der sich ja mit dieser Differenz, die höchstwahrscheinlich bleibt, noch befassen muss, wäre es hilfreich, wenn Sie uns in etwa sagten, wie diese Begründung erfasst werden soll.