Schiesser Fritz · Ständerat · 2007-12-11

Wortprotokoll

Nur eine kurze Bemerkung zur Intervention von Herrn Kollege Janiak. Dass wir diese Frage hier aufwerfen, bedeutet nicht, dass die Kommission grundlegende Änderungen fordert. Ich denke, dass auch Sie, Herr Janiak, das Protokoll der Sitzung vom 15./16. Oktober 2007 gelesen haben; dann haben Sie gesehen, dass eine durchaus differenzierte Diskussion stattgefunden hat. Der Hintergrund dieses Postulates war - das möchte ich noch einmal hervorheben -, dass Äusserungen des Vorstehers des EJPD, die im letzten Sommer gemacht worden waren, allenfalls zu Verunsicherungen bzw. Unklarheiten geführt haben. Die Kommission möchte eine Gelegenheit bieten, dass die Frage Landesrecht/Völkerrecht und andere Fragen, die sich diesbezüglich stellen, im Parlament einmal diskutiert werden. Dass ein gegenüber heute anderes Ergebnis herauskommt, bezweifle ich. Aber von Zeit zu Zeit, meine ich, sei es angebracht, derart zentrale Fragen im Parlament und nicht nur in den Medien zu diskutieren.