Forster-Vannini Erika · Ständerat · 2007-12-17

Wortprotokoll

Die Motion beauftragt den Bundesrat, eine eidgenössische Meldestelle zu bezeichnen, die eine aktualisierte Übersicht über die kantonalen Vorschriften betreffend Jugendschutz geben kann. Die Kommission ist davon überzeugt, dass eine Übersicht über die Jugendschutzbestimmungen sinnvoll ist. Die Bestimmungen betreffend Alkohol- und Tabakverkauf und Verkauf und Ausleihe von DVD sind kantonal unterschiedlich geregelt. Für die Unternehmen sowie für die Prävention und den Vollzug ist daher eine Klärung nötig. [PAGE 1112]

Die vom Bundesrat vorgeschlagene Massnahme ist in den Augen der Kommission angemessen. Deshalb schliesst sie sich dem Bundesrat und dem Nationalrat an.

Sie beantragt Ihnen Annahme der Motion.