Gutzwiller Felix · Ständerat · 2007-12-18

Wortprotokoll

Ich spreche nur für mich und darf hier sagen, dass ich mich diesem Antrag anschliessen kann. Ich möchte einfach bei dieser Gelegenheit noch einmal darauf hinweisen, wie wichtig diese Verankerung des Viersäulenprinzips ist, einschliesslich der Prävention. Ich erinnere Sie daran, dass im heute geltenden Recht, das ja aus dem Jahre 1951 stammt und 1975 revidiert wurde, die Begriffe "Prävention" und "Therapie" überhaupt fehlen. Es ist also ganz entscheidend, dass wir hier diese vier Säulen verankern können, die ja sozusagen die Erfahrungen der letzten zwanzig Jahre in der Bekämpfung des Betäubungsmittelmissbrauchs zusammenfassen. Deshalb genügt es, wenn man das in Artikel 1a sehr klar festhält.

Ich beantrage Zustimmung.