preparatory:AB 82642
Leuenberger Ernst · Ständerat · Solothurn · Sozialdemokratische Fraktion · 2007-12-18
Wortprotokoll
Beim Bundesamt für Sport sehen Sie auf der Fahne zwei Positionen mit Differenzen. Der Nationalrat hat diese beiden Positionen zusammen behandelt, und ich beantrage Ihnen, das Gleiche zu tun. Es handelt sich hier beim Bundesamt für Sport erstens um den Funktionsaufwand im Globalbudget und zweitens um die Entschädigung für Ausbildungsaktivitäten der Kantone. Im Wesentlichen geht es hier sachlich darum, dass auch die ganz Jungen, die Fünf- bis Zehnjährigen, in die Aktivitäten von "Jugend und Sport" einbezogen werden.
Im Nationalrat ist argumentiert worden, diese Aktivitäten könnten auch eine gesundheitsfördernde Komponente haben. Einige von Ihnen erinnern sich daran, dass Herr Bundesrat Schmid, der auch für den Sport verantwortliche Bundesrat, uns mehrmals darauf aufmerksam gemacht hat, dass es heute junge Leute, aber auch Kinder gebe, die nicht mehr in der Lage seien, einen Purzelbaum zu schlagen oder einhändig Velo zu fahren und im Verkehr ein Zeichen zu geben, weil sie so tollpatschig und ungeschickt seien.
Spass à part, in der Sache selbst leuchtet uns die Argumentation des Nationalrates ein, und wir beantragen hier Zustimmung zu den Beschlüssen des Nationalrates, das heisst de facto in beiden Positionen zusammengenommen eine Erhöhung der Kredite um 2 Millionen Franken.
Auch hier hält die Finanzkommission Ihres Rates klar fest, dass man wohl festgestellt hat, dass das Ausgabenwachstum im Bundesamt für Sport eine Dynamik entfaltet hat, die sich nicht eins zu eins weiter so fortsetzen kann. Ihre Finanzkommission behält sich vor, bei künftigen Budgets einzugreifen, wenn diese Kurve weiterhin so flott nach oben zeigen sollte. Auch hier möchte Ihre Finanzkommission nahe am Geschehen bleiben. Sie wird allenfalls über das Mittel eines Auftrages an die Finanzdelegation hier eine Erfolgskontrolle haben und wissen wollen, was mit diesen zusätzlichen Mitteln genau geschieht.
Ich beantrage Ihnen Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates und bitte darum, diese beiden Positionen beim Bundesamt für Sport gemeinsam zu behandeln.