Frick Bruno · Ständerat · 2007-12-19

Wortprotokoll

Ich danke, dass auch die abtretenden Kommissionsmitglieder nun das Wort erhalten.

Ich möchte mich kurz äussern zur Frage: Wie nachhaltig und effektvoll ist die schweizerische Aussenpolitik? Den Bericht an sich verdanke ich, er ist auch im jährlichen Rhythmus richtig. Ich befürworte auch, dass die Schweiz eine aktive Rolle spielt - das sei vorweg klargestellt - und hinsichtlich der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts vor allem in dessen Weiterentwicklung eine starke Position einnehmen will. Aber nun stellt sich die Frage eben: Wie nachhaltig und effektvoll sind die Massnahmen der Schweizer Aussenpolitik, unsere Auftritte auf dem internationalen Parkett? Wir haben eine Aussenpolitik mit viel Innenwirkung aufgebaut. Die aussenpolitischen Massnahmen werden auch für unsere Bevölkerung gut kommuniziert, sie werden medial intensiv begleitet. Aussenpolitik hat im Bewusstsein der Bevölkerung einen erheblichen Stellenwert gewonnen. Die Frage ist aber, wie nachhaltig sie ist.

In der Tat sind einzelne Schritte der letzten Jahre auch für uns, die wir in der Aussenpolitik engagiert waren, überraschend gewesen, für uns und für das Ausland. Kritiker nennen das, wenn sie einen negativen Ausdruck gebrauchen wollen, eine sprunghafte Aussenpolitik. Nun aber stellt sich die Frage: Ist es eine Aussenpolitik mit Aussenwirkung? Und da rechtfertigt es sich schon, einige Fälle anzuschauen. Es hat mich als Schweizer fast schmerzhaft getroffen, dass Sie in Israel vom damaligen Ministerpräsidenten Ariel Scharon in einem wichtigen Moment nicht empfangen wurden, Frau Bundespräsidentin. Das war vor zwei Jahren.

Es hat mich auch schmerzhaft berührt, dass die Schweiz nicht zur Konferenz in Annapolis eingeladen wurde, obwohl doch ein starkes Engagement seitens unseres Departementes vorhanden war. Wir waren nicht Teil der Konferenz in Annapolis, obwohl andere Länder dort dabei waren, z. B. Norwegen, auch Schweden, glaube ich. Die Schweiz hatte doch mit der Genfer Initiative versucht, einen erheblichen Anstoss zu geben, der aber offenbar bei den Beteiligten keine nachhaltige Wirkung gehabt hat, mindestens nicht bei jenen, die für sich in Anspruch nehmen, die Politik weitergestalten zu können. Ähnlich sehe ich das Engagement im Zusammenhang mit Iran; Kollege David hat bereits darüber gesprochen.

Frau Bundespräsidentin, ich würde Ihnen dafür danken, wenn Sie sich auch zur Nachhaltigkeit der einzelnen Schritte in der Aussenpolitik äussern würden.