Schwaller Urs · Ständerat · 2008-03-04

Wortprotokoll

Ich werde es kurz machen. Wir werden nachher abstimmen: über den am wenigsten weit gehenden Antrag, den der Minderheit I, über den Antrag der Minderheit II und denjenigen der Mehrheit, der in Bezug auf die Ausnahmen am weitesten geht.

Wenn ich das Wort ergreife, so deshalb, weil die Frage der Einzelarbeitsplätze aufgeworfen wurde. Einiges haben wir abgeklärt, unter anderem die Frage der Einzelarbeitsplätze. Der Kommission wurde ein Bericht mit Datum vom 11. Februar 2008 zugestellt. Daraus geht klar hervor: "Einzig am Einzelarbeitsplatz, sofern er nicht öffentlich zugänglich ist, sollte unter den gleichen Voraussetzungen wie für andere Raucherräume sowohl gearbeitet wie auch geraucht werden dürfen." An einem Einzelarbeitsplatz, der öffentlich zugänglich ist, ist es nicht erlaubt zu rauchen. Als Begründung wird angegeben: "Im Gegensatz zum Geltungsbereich des Arbeitsgesetzes schützt das Gesetz zum Schutz vor Passivrauchen nicht nur Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, sondern auch die Bevölkerung." Ich wollte das, gerade auch zuhanden des Amtlichen Bulletins, nachtragen, weil über das Rauchen in Einzelarbeitsräumen auch in der Kommission eine lange Diskussion entbrannt ist.