Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · 2008-03-05

Wortprotokoll

Dieses Abkommen ist jetzt seit elf Jahren unterwegs. Wie es der Kommissionssprecher gesagt hat, wurde es im Jahre 1997 provisorisch abgeschlossen. Es hat hier zwischen der Schweiz und Argentinien so etwas wie ein Tango stattgefunden. Der Tango ist ja durch das Vor- und Zurückwippen der beiden Tanzpartner charakterisiert. Gelegentlich war man sich nahe, dann wieder etwas weiter entfernt. Jetzt haben wir den Rhythmus gefunden. Es ist aussergewöhnlich, dass es so lange dauert. Das zeigt, dass auf beiden Seiten bis zum Schluss die entsprechenden wirtschaftlichen Interessen - um die geht es [PAGE 42] bei solchen Doppelbesteuerungsabkommen - immer im Vordergrund standen.

Was jetzt präsentiert wurde, ist ein Kompromiss, und zwar innerhalb der Politik des Bundesrates für die Doppelbesteuerungsabkommen. Diese Politik orientiert sich bekanntlich an Musterabkommen aus der Uno, aus der OECD, die als Basis dienen. Die Behandlung von Staaten bei Doppelbesteuerungsabkommen erfolgt gruppiert nach solchen Musterabkommen. Dann geht es jeweils darum, gelegentlich auch einzelne Konditionen abzustimmen. Das ist hier während langer Zeit der Fall gewesen, beispielsweise im Bereich der Quellensteuer auf Lizenzgebühren.

Jetzt aber ist eine Lösung gefunden, und ich möchte mich der Empfehlung des Kommissionssprechers anschliessen und Sie bitten, diesem Abkommen in der vorliegenden Form zuzustimmen.