Fetz Anita · Ständerat · 2008-03-11

Wortprotokoll

Ich widersetze mich auch nicht dem Prüfungsauftrag, und zwar gerade weil ich die Integrationsarbeit aus meinem Kanton Basel-Stadt sehr gut kenne und weiss, wie viel da gemacht wird. Auch andere Kantone und Gemeinden tun sehr viel. Es sind natürlich nicht alle gleich betroffen, das ist klar. Das Problem äussert sich primär in städtischen Verhältnissen; und es ist ja inzwischen auch anerkannt und klar, dass Integration über Bildung und Arbeit wesentlich günstiger ist, als wenn wir nachher die Reparaturen mangelnder Integration bezahlen müssen, sei das nun über das Justizwesen oder sei das über die Sozialarbeit.

Was ich mir aber wirklich wünsche, ist, dass die Anstrengungen in den Kantonen und Gemeinden, die sich sehr stark engagieren, von Ihnen, Frau Bundesrätin, auch offensiv koordiniert werden. Ich sage Ihnen das offen: Das war bis vor Kurzem ein Grundproblem. Auf nationaler Ebene muss es eine Strategie geben, die mit den Kantonen und Gemeinden koordiniert wird. Das war auch der Grund, warum unser Rat der Motion Schiesser zugestimmt hat. Wenn man das jetzt überprüfen will - ja gut, wenn nur wenigstens das umgesetzt wird, was jetzt vorgeschlagen wird, und wenn auch politisch-thematisch dazu eine Leadership existiert, dann kann man noch ein bisschen mit einem nationalen Gesetz warten. Aber nicht zuletzt auch als Vertreterin von Basel-Stadt, wo man sich sehr dafür engagiert, möchte ich Ihnen gerne mitgeben, dass wir sehr daran interessiert wären, dass wir auch eine nationale Gesetzgebung haben. Ich bin sicher, andere Kantone und Gemeinden, die sich in dieser Frage auch stark engagieren, sind es auch. Und es sollte auch besser koordiniert werden, und das Tempo der Umsetzung sollte steigen. Ich setze meine Hoffnungen auf Sie.