Stahl Jürg · Nationalrat · 2000-11-30

Wortprotokoll

Artikel 14 ist in der Tat ein Schicksalsartikel gewesen. Heute sind wir an einem Punkt angelangt, wo wir, so glaube ich, den geeigneten Kompromiss gefunden haben. Die SVP-Fraktion steht hinter der Mehrheit, also hinter diesem Kompromissvorschlag. In Anbetracht dessen, dass mein Kollege Jost Gross nicht nur frische Luft geschnappt hat, sondern auch einen Schritt hin zu diesem Kompromiss gemacht hat, kann ich mich kurz fassen.

Der neu formulierte Artikel 14 ist eine faire Lösung - keine Kumulation von Patentschutz und Anmelderschutz; aber trotzdem sind die Karten für einen unserer wichtigsten Wirtschaftszweige, für die Pharmaindustrie, nach wie vor gut.

Die SVP-Fraktion unterstützt den Antrag der Mehrheit; ich danke Ihnen, wenn Sie das auch tun.