Forster-Vannini Erika · Ständerat · 2008-03-12

Wortprotokoll

Auch hier geht es darum, Energie im Gebäudebereich zu sparen. Wir haben schon sehr viele Ausführungen dazu gemacht. Im Jahr 2010 sollen die Vorschriften zusätzlich noch den Anforderungen des europäischen Niveaus angepasst werden. Sie haben auch gehört, dass es eine vehemente Reaktion der Kantone gegeben hat. Ich bin Herrn Cramer sehr dankbar für seine Ausführungen, die ich seitens der Subkommission nur bestätigen kann.

Ich bin Ihnen noch eine Erklärung schuldig. In der Begründung der Kommission - nicht nur zu diesem, sondern auch zu anderen Vorstössen - wird immer auf die Motion 07.3557, "Energieverbrauch im Gebäudebereich. Bundeskompetenz", hingewiesen. Es war ursprünglich ein Ansinnen Ihrer UREK, mit einer eigenen Motion eine subsidiäre Bundeskompetenz für materielle Regelungen im Gebäudebereich zu schaffen. Aufgrund der vehementen Reaktion der Kantone haben wir uns nachträglich entschieden, diese Motion von der Traktandenliste zu streichen. Ich bin Ihnen aber sehr dankbar dafür, dass Sie zumindest die Motion 07.3558, "Einführung eines schweizweit einheitlichen, obligatorischen Gebäudeenergieausweises", angenommen haben.

Alles in allem stelle ich fest, dass dem, was die vorliegende Motion fordert, bereits Rechnung getragen wird. Das ist der Grund, weshalb wir Ihnen empfehlen, sie abzulehnen.