Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2008-03-12

Wortprotokoll

Die Geburt dieser Vorlage, die heute beerdigt wird, hat um einiges länger gedauert als das heutige Begräbnis - sie hat sogar sehr lange gedauert, und zwar so lange, dass sich die Umstände während der Erarbeitung des Gesetzes dermassen verändert haben, dass wir heute einige Dinge unter einem anderen Blickwinkel sehen. Das betrifft insbesondere den Holzpreis, also die wirtschaftlichen Umstände. Die Erwartungen an den Wald sind in unserem Land dermassen weit gestreut, und die beiden Vorstellungen - Nutzung des Waldes und Umwelt- bzw. soziale Erwartungen an den Wald - klaffen derart weit auseinander, dass die Vorlage einen Kompromiss nach dem anderen erleiden musste, zuletzt im Bundesrat. Sie wissen, dass im Bundesrat auch Vorschläge für die wirtschaftliche Nutzung, also für die Ausdehnung der Holzkette, gemacht wurden, während am Schluss als Substanz für Sie eigentlich nur noch ein einziger Punkt blieb, nämlich der Verzicht auf die absolute Pflicht zur Ersatzaufforstung.

Offenbar besteht aber doch fast Einigkeit darüber, dass die absolute Pflicht zur Ersatzaufforstung geändert werden sollte, wir haben hier ja einen entsprechenden Vorschlag gemacht. Indem die Vorlage nun nicht behandelt wird, kann dieser Punkt vorerst nicht angegangen werden. Da aber die Initiative diesbezüglich ja genau das Gegenteil will, geht es jetzt um ein politisches Ermessen. Diese Abwägung haben Sie in der Kommission vorgenommen; Sie sagen: Lieber verzichten wir einstweilen auf eine vernünftigere Regelung des Rodungsverbotes, als dass wir uns der Gefahr aussetzen, mit der Initiative sogar noch weit hinter den heutigen Zustand zurückzufallen.

Insofern danke ich Ihnen dafür, dass Sie die Verhandlungen mit den Initianten geführt haben. Diese haben den Rückzug der Initiative ja auch so in Aussicht gestellt, dass es Treu und Glauben widersprechen würde, wenn sie es nicht tun würden, nachdem Sie nun Nichteintreten auf diese Vorlage beschliessen werden.

Insofern begleite ich jetzt diese Beerdigung, weiss aber, dass die Materie in einer anderen Form noch einmal auf den Tisch des Hauses kommen muss.