Bürgi Hermann · Ständerat · 2008-03-13

Wortprotokoll

Bei Artikel 17 verweise ich, wie ich schon beim Eintreten gesagt habe, einfach auf das Verhältnis zum Kulturförderungsgesetz.

Im Zusammenhang mit den Finanzen ist noch eine Frage offen, die abgeklärt werden muss. Folgendes: Es geht um den sogenannten Museumsfonds. Zurzeit haben die Museen für die direkten Einnahmen einen Fonds, in den vor allem Einnahmen aus den Eintritten und den Museumsshops fliessen; dieser Museumsfonds gewährt den Museen dann einen gewissen finanziellen Spielraum. Im Hinblick auf die Beratungen im Nationalrat haben wir das Bundesamt für Kultur ersucht, noch die finanztechnischen und finanzrechtlichen Fragen im Zusammenhang mit diesem Fonds zu klären und Aufschluss über diese zu erteilen.