Bürgi Hermann · Ständerat · 2008-03-13

Wortprotokoll

Wie Sie dem Minderheitsantrag entnehmen können, soll im Gesetz explizit festgehalten werden, dass im Museumsrat die verschiedenen Landesteile ausgewogen vertreten sein müssen. Auch hier haben wir überhaupt keine grundsätzliche Differenz. Die Mehrheit ist einfach der Meinung, dass das nicht notwendigerweise festgeschrieben werden muss, weil das grundsätzlich eine Selbstverständlichkeit ist.

Vorweg möchte ich doch darauf hinweisen, dass es sich beim Museumsrat um ein Fachgremium und nicht um ein politisches Gremium handelt. Der primäre Auftrag des Museumsrates besteht darin, die strategischen Ziele umzusetzen. Das Wahlgremium ist der Bundesrat. Da würde ich jetzt doch meinen, dass damit Gewähr geboten sein dürfte, Herr Bundespräsident, dass die nötige Sensibilität vorhanden sein sollte, den Museumsrat nicht nur mit fachlich qualifizierten Personen, sondern auch mit Personen zu besetzen, die zudem die Diversität und die einzelnen Landesteile repräsentieren. Ich verweise im Übrigen auf die Botschaft, Seite 6848. Dort erklärt der Bundesrat: "Bei der Wahl des Museumsrats wird der Bundesrat nach Möglichkeit auf eine ausgewogene Vertretung der Landesteile, der Geschlechter, der Sprachen und der Altersgruppen achten." Vor diesem Hintergrund sind wir der Meinung, dass Artikel 11 Absatz 2bis überflüssig ist.