Kuprecht Alex · Ständerat · 2008-04-28

Wortprotokoll

Die Kommission hat Ziffer 24 wesentlich erweitert, indem sie postuliert, dass die Schweiz in den Informations- und Kommunikationstechnologien weltweit bis zum Jahr 2010 führend zu machen sei. Dieses Ziel ist wahrscheinlich aus einer Anwandlung von euphorischem Übermut entstanden. Meines Erachtens ist es realitätsfremd, in der sehr kurzen Zeit von lediglich eineinhalb Jahren dieses Ziel überhaupt noch erreichen zu wollen. Der Bundesrat hingegen möchte seine Strategie weiter umsetzen. Das ist wesentlich realistischer als der Antrag der Kommission.

Ich bitte Sie, im Rahmen dieser Legislaturplanung dem Bundesrat nicht eine unrealistische Zielsetzung zu geben. Dieses Ziel kann in dieser Zeit, bis 2010, sicher nicht erreicht werden.

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