David Eugen · Ständerat · 2008-04-28

Wortprotokoll

Ziffer 40bis ersetzt Ziffer 43 und setzt wieder einen Akzent. Es geht natürlich nicht einfach nur um eine Berichterstattung, sondern auch um eine Aktualisierung der sicherheitspolitischen Strategie, weil sich auch das Umfeld seit dem letzten Bericht wesentlich verändert hat. Die Kommission ist der Meinung, dass bei der nächsten Erarbeitung der Strategie darauf einzugehen ist.

Mit Ziffer 40ter weisen wir auch ausdrücklich darauf hin, dass wir der Ansicht sind, dass die Politik der Sicherheit durch Kooperation der richtige Weg ist, auf nationaler, aber auch auf internationaler Ebene.