Hess Hans · Ständerat · 2008-04-28

Wortprotokoll

Ich kann mich hier sehr kurz halten. Die Kommissionsmehrheit beantragt nur eine Korrektur des deutschsprachigen Textes. Sie fügt "Verhandlungen mit der EU" an, entsprechend dem französischsprachigen Text "négocier un accord".

Ich darf hier ergänzen, dass das Verhandlungsmandat bereits der WAK zur Kenntnis gebracht und dort positiv aufgenommen worden ist. Die Bereiche Landwirtschaft und Gesundheit sind im angestrebten Abkommen stark miteinander verbunden; im Übrigen haben die hohen Lebensmittelpreise eine Dynamik ausgelöst, welche einen verstärkten und liberalisierten Aussenhandel von Agrarprodukten für die Schweiz begünstigen kann. Diese Gelegenheit sollte gemäss der Kommissionsmehrheit genutzt werden. Sie lehnt es deshalb ab, dem Streichungsantrag zu folgen. Selbstverständlich behalten wir uns vor, das Abkommen zu prüfen, wenn es ausgehandelt ist, und dann zu entscheiden.