Sommaruga Simonetta · Ständerat · 2008-04-28

Wortprotokoll

Entschuldigen Sie, wenn ich das Wort noch ergreife. Ich bin sehr erfreut über die positive Aufnahme der Inhalte dieser Motion. Ich habe jetzt ordnungspolitische Vorbehalte gehört. Ich habe von Ihnen, Frau Bundesrätin, gehört, dass Sie den Vorstoss als Postulat entgegengenommen hätten, dass Sie gewillt sind, diese Aufgaben anzunehmen. Ich habe auch von Ihnen, Herr Kollege Schwaller, gehört, dass Sie ebenfalls der Meinung sind, dass die Inhalte dieser Motion wichtig sind, dass sie für Sie jetzt vielleicht zu eng mit der Personenfreizügigkeit verknüpft sind. Ich muss Ihnen einfach sagen: Ich bin überzeugt, dass diese Personenfreizügigkeit uns in wirtschaftlich schwierigeren Zeiten auch grosse Probleme verschaffen könnte, auch bei den qualifizierten Arbeitskräften.

Aber nach der guten Aufnahme wäre ich als Kommissionssprecherin bereit, die Motion zurückzuziehen. Ich möchte aber all denjenigen, die diese Kommissionsmotion mitgetragen haben, selbstverständlich die Möglichkeit geben, sie zur Abstimmung zu bringen. Ich konnte keine Rücksprache nehmen, aber das wäre mein Angebot.